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Besorgnis über bizarre bildungspolitische Entwicklungen

Mit Besorgnis reagiert Stefan Gerbig, Student der Sozialökonomik und Stadtratskandidat des Jugendverbandes ['solid] auf der LINKEN LISTE, auf die verschiedenen aktuellen Entwicklungen in der Debatte um die bildungspolitische Zukunft Nürnbergs.
Nein zu Lehrerstellenkürzungen!
Mit Besorgnis und Ärger habe ich der Presse entnommen, welche Positionen Schulbürgermeister Gsell (CSU) im Lorenzer Kommentargottesdienst hinsichtlich der Debatte um das Verhältnis von demographischer Entwicklung und Lehrerstellenzahl vertritt.
Die in der Zeitung wiedergegebene Haltung, es brauche hinsichtlich der Lehrerstellen „Qualität statt Quantität“ ist nicht nur eine Unverschämtheit gegenüber jetzigen Lehrern und Lehramtsanwärtern, die von dem Staat, der sie angelockt hat, im Regen stehen gelassen werden.
Sie ist auch eine Zumutung gegenüber den Schülerinnen und Schülern, die nicht die Betreuung erhalten, die sie vielleicht bräuchten und die von Klassengrößen unter 20 Schülern, die Gsell als Argument anführt, nur träumen können.
Wenn Gsells Position zugleich die der rot-schwarzen Stadtregierung in den nächsten sechs Jahren sein wird, ist klar, wie wichtig auch auf dem Gebiet der kommunalen Bildungspolitik eine starkes oppositionelles Korrektiv ist, das nicht über Parteienloyalität mit der Staatsregierung verbandelt ist.
Nürnberg studentenfreundlich machen!
Es wirkt bizarr, dass zeitgleich mit Gsells Affront gegen Lehrer, Lehramtsanwärter und Schüler vom unvermeidlichen Markus Söder und seinem lokalen Anhängsel Sebastian Brehm eine Debatte über den künftigen Standort der EWF wiedererweckt wurde.
Ungeachtet der Frage, warum sich Söder die letzten Wochen in sogar für ihn aufdringlicher Art in kommunalpolitische Themen einmischt, sehe ich in der Debatte wenigstens eine Gelegenheit, darüber zu diskutieren, wie Nürnberg eine studentenfreundlichere Stadt werden kann.
Bei dieser Frage ist die Verlegung von Fakultäten nicht vorrangig.
Sehr viel dringender ist es, unabhängig von den internen Entscheidungen der Uni eine Infrastruktur zu schaffen, die junge Menschen zum Studium nach Nürnberg zieht.
Hierzu kann die Stadt in zwei Bereichen aktiv werden, in denen sie zu lange zu träge war:
Für bezahlbaren Wohnraum!
Der erste, nicht nur für Studenten dringend notwendige, Verbesserung betrifft die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum:
Die LINKE LISTE hat in den letzten sechs Jahren effektiv dafür gekämpft, dass sich auf diesem Gebiet etwas tut (etwa mit den alternativen Wohnungsberichten) – andere Parteien springen bezeichnenderweise erst jetzt im Wahlkampf auf das Thema auf.
Für ein Semesterticket, das den Namen verdient!
Der zweite Punkt, der durch den angedachten Umzug der (Ex-)EWF an Dringlichkeit gewinnt, betrifft das Semesterticket, auf das nach der eben veröffentlichten Studie zumindest im Winter fast 90 Prozent der Studenten angewiesen sind.
Außenstehende unterschätzen oft, welche erhebliche Belastung dieses Ticket in seiner jetzigen Form für uns Studenten darstellt. Nur so ist zu erklären, dass seit 1990 die anderen Stadtratsparteien in dieser Sache still stehen, anstatt endlich eine bezahlbare Option zu schaffen, die eben nicht nur ein Vorlesungszeitenticket, sondern ein wirkliches Semesterticket ist.
Ich stelle mich ausdrücklich hinter die Forderungen von Studierendenorganisationen wie der StuVe Erlangen oder des Asta der Ohm-FH, ein echtes Semesterticket umzusetzen.
Es war die LINKE LISTE, die in Nürnberg alle bisherigen Anträge zur Einführung des Semestertickets gestellt hat und ich werde im Falle meiner Wahl alle Kräfte aufbieten, dass es endlich Wirklichkeit wird.

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PM: Hortplätze in Nürnberg

Anlässlich der heute seitens der Stadt verschickten Hortplatz-Absagen an mehr als 1400 Eltern in Nürnberg erklärt Stefan Gerbig, Stadtratskandidat (Platz 5) der LINKEN LISTE und Vertreter des Jugendverbandes ['solid] auf dieser Liste:
„Heute ist wieder einer dieser Tage, an denen auf besonders schmerzhafte Art klar wird, dass die regierende Stadtratskoalition seit Jahren die falschen Schwerpunkte setzt:
Eines der elementarsten Bedürfnisse des gegenwärtigen und zukünftigen Zusammenlebens – die Versorgung der Kinder nämlich – scheint nicht wichtig. Statt dessen werden hunderte Millionen in Projekte gesteckt, die keinem schlaueren Zweck dienen, als dass sich die beteiligten Regierenden als „Macher“ und „Anpacker“ präsentieren dürfen.
Dass angesichts eines solchen Debakels und der Verzweiflung vieler Eltern Sebastian Brehm und Markus Söder (beide CSU) über eine nach zweifelhaftem Hamburger Vorbild benannte „Pegnitz-Philharmonie“ spekulieren, ist mehr als unglücklich. Das das Projekt auch noch auf einem Grundstück des Lebenspartners der thematisch zuständigen Kulturreferentin (auch CSU) enstehen soll, zeigt, wie abgehoben d ie regierenden Parteien im Stadrat sind - und hinterlässt ein unangenehm filzigen Eindruck.
Dass Christian Vogel von der SPD auf seiner Homepage zu diesem Thema zumindest Gesprächsbereitschaft signalisiert, zeigt, dass in den nächsten sechs Jahren eine Opposition dringend nötig sein wird, die soziale Alltagssorgen über Prunk-, Protz- und Prestigeprojekte stellt.
Wir brauchen, das wird am heutigen Tag deutlich,  Hort- statt Konzertsaalsitzplätze!
Es ist schlimm genug, dass viele Eltern (und insbesondere Alleinerziehende) keine andere Wahl haben, als auf Hortplätze angewiesen zu sein. Dass ausgerechnet die lokalen Vertreter der Parteien, die an dieser Misere schuld sind, die Eltern und ihre Kinder auch noch im Regen stehen lassen, ist ein Skandal.
Dass solche Skandale wenigstens nicht von der Großen Stadtratskoalition unter den Tisch gekehrt werden – dafür werden die LINKE LISTE und ich kämpfen!“

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Presseinformation zur Absage der neue Drogenbeauftragte Marlene Mortler (CSU) an kontrollierter Cannabisabgabe und der Einrichtung sogenannter Fixerstuben

Anlässlich der Verweigerung der neuen Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), eine Einführung von Coffeeshops und Drogenkonsumräume zu ermöglichen und zu fördern , hält Stefan Gerbig, Stadtratskandidat der LINKEN in Nürnberg fest:

„Ich verstehe diese Haltung nicht! Selten bestand unter WissenschaftlerInnen, JuristInnen, DrogenhelferInnen und bei einer Mehrheit der Bevölkerung solche Einigkeit. Die Menschen in Nürnberg wollen endlich eine vernünftige Drogenpolitik zum Wohle der Bevölkerung und nicht im Interesse einer verfehlten Doppelmoral!“

Stefan Gerbig warnt:

„Wir könnten die Drogenkriminalität eindämmen und gleichzeitig deren Opfer endlich wirkungsvolle Hilfe zukommen lassen. Doch diese Chance wird zur Befriedung der trinkenden und rauchenden Stammtische einfach ignoriert. Hierdurch werden weiter die immensen Gewinne der Drogendealer ermöglicht. Die verbohrte Blockadehaltung der CSU wird wortwörtlich Menschenleben kosten, auch bei uns in Nürnberg! Dem werde ich mich entschieden entgegenstellen!“

Gerbig fordert deshalb:

„Wir brauchen Drogenkonsumräume mit medizinischen und sozial-psychologischer Betreuung in Nürnberg – und dies sofort.“

Stefan Gerbig weiter:

„Nur mit der legalen Abgabe von Cannabisprodukten kann der Drogenkriminalität die Grundlage und der Zugriff gerade auf junge Menschen genommen werden. Wer sich den Coffeshops verweigert, spielt der Verbreitung harter und tödlicher Drogen in die Hand!“

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Presseinformation zu der aktuellen Blockierung Nürnberger Fahrradwege durch Schnee

Kaum ist der erste Schnee gefallen, wird Radfahren in der „Fahrradfreundlichen Stadt“ Nürnberg zum Ärgernis – und zu einer gefährlichen Herausforderung.
Auch dank der kommunalen Räumdienste. Wenn Radwege unter Schneebergen verschwinden, vergeht den Radlern schnell die Freude über den weißen Winterzauber.
Durchstreift man dieser Tage die Stadt, könnte man meinen, dass Fahrradfahrer und Fahrradfahrerinnen absichtlich an einer freien Fahrt gehindert werden sollen.Stefan Gerbig, fahrradfahrender Stadtratskandidat der LINKEN LISTE stellt hierzu fest: „Wenn Fußgängerwege und Straßen geräumt werden, darf der Fahrradweg nicht vergessen oder gar als Schneeablage missbraucht werden.Ein ungehindertes Vorankommen ist hier kaum möglich – gar nicht zu sprechen von den großen Gefahren, die aufgehäufter Schnee und Eisplatten auf den Radwegen mit sich bringen.”

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Keine Reduzierung der Nürnberger Fahrradwege!

Auf den Vorschlag der FDP Nürnberg, die Radwegführung am Friedrich-Ebert-Platz zu ändern (nordbayern.de berichtete am 6.1.) erklärt Stefan Gerbig, fahrradfahrender Stadtratskandidat der LINKEN LISTE:„Der Vorschlag der FDP zur Radwegführung ist unehrlich und verkehrspolitisch falsch.”Unehrlich ist der Beitrag der Liberalen, weil er vorgibt, entlang des Sicherheitsinteresses der Radfahrer zu argumentieren. Dabei kann kaum kaschiert werden, dass es der FDP darum geht, noch mehr Fahrbahnfläche für den Autoverkehr zu schaffen – und zwar auf Kosten der Radfahrer und Fußgänger.

Inhaltlich falsch ist der Vorschlag zudem,  da es eben nicht so ist, dass Gefahrsituationen entstehen, weil Radwege und Autofahrstreifen sich die Straße teilen. Gefährliche Situationen entstehen, weil einige AutofahrerInnen scheinbar immer noch nicht daran gewöhnt sind, dass die gemeinsame Benutzung der Straße der Regelfall in der Stadt ist und die Fahrradspur keine Erweiterung der Fahrbahn darstellt. Dieser falschen Gewohnheit noch entgegenzukommen, wie es die FDP tut, löst das Problem nicht, sondern verschärft es für alle VerkehrsteilnehmerInnen.

Zudem geht der FDP-Vorschlag an der verkehrspolitischen Realität völlig vorbei. So hat der ADFC festgestellt, dass die ohnehin zu geringen Mittel für den Radwegeabau meist falsch, nämlich zugunsten einiger weniger großer Projekte verwendet werden. Angesichts dieser Ausgangslage ist es fahrlässig, den Rückbau von schon bestehenden Radwegen zu fordern.

Solchen unüberlegten Verkehrskonzepten möchte ich folgende verkehrspolitischen Eckpunkte entgegensetzen:
1. Die Verkehrspolitik der Stadt muss – entgegen des bisherigen Kurses und des Vorschlags der FDP – Fußgängern und Radfahrern mehr, nicht weniger, Raum verschaffen.
2. Radspuren auf den Straßen müssen der Regelfall werden – gerade im Sinne der Sicherheit!
3. In meinen Augen besonders drängend wäre in dieser Hinsicht ein Eingreifen zwischen Peterskirche und An den Rampen (also entlang der Landgraben-, Wölckern-, Schweigger- und Harsdörfferstraße), in der Wodanstraße, im Anfangsbereich der Regensburger Straße, entlang der Bahnhofstraße zwischen Hauptbahnhof und Ohm-Hochschule sowie in der äußeren Bayreuther zwischen Welserstraße und Rathenauplatz.

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Sicherheit für Radfahrer und Bildungsinvestitionen dürfen kein Widerspruch sein!

Mit Unverständnis und Besorgnis reagiert Stefan Gerbig (Die Linke, Direktkandidat für die Landtagswahl in Nürnberg-Ost) auf die Darstellung der SPD, dass wegen klammer Kassen Bildungsinvestitionen vor Sicherheit für Radfahrer gehen. Völlig zu Recht hatte der ADFC für Nürnberg mehr Radwege, sichere Abstellplätze und eine bessere Beschilderung gefordert. Diese Forderung jetzt gegen notwendige Bildungsinvestitionen auszuspielen, ist gefährlich und mehr als fahrlässig.
Gerbig, der selbst als Hauptverkehrsmittel seinen “Drahtesel” nutzt und auch im Wahlkampf auf ein Lastenfahrrad setzt, erklärt hierzu: “Wer Sicherheit für RadfahrerInnen gegen notwendige Investitionen im Bildungsbereich ausspielt spielt mit der Gesundheit von RadfahrerInnen oder der Zukunft von Kindern und Jugendlichen. Hier werden von der SPD Gegensätze konstruiert, die keine sein müssen. Die Stadt scheint für diverse Prestigeprojekte, wie führerlose U-Bahnen oder Delfinarien, ohne Probleme enorme Summen zur Verfügung zu haben und diese gerne auszugeben. Wenn es aber um die Sicherheit von Nürnberger RadfahrerInnen oder die Bildungsmöglichkeiten von Menschen geht, ist plötzlich nur für das eine oder das andere Geld vorhanden. Hier scheint die Prioritätensetzung der SPD vollkommen in Schieflage geraten zu sein!
Wo auch immer Radfahrer gezwungen sind mangels vorhandener Radwege auf die Fahrbahn auszuweichen, stellt dies für diese ein völlig unnötiges Risiko dar. Gerade eine Stadt wie Nürnberg benötigt ein qualitativ hochwertiges Netz an Fahrradwegen, ist das Fahrrad doch für viele NürnbergerInnen aller Altersgruppen das Verkehrsmittel Nr. 1.
Ohne dieses hochwertiges Wegenetz, hervorragende Beschilderungen und sicher Abstellplätze ist weder die Auszeichnung als “Fahrradfreundliche Kommune in Bayern” viel wert, noch braucht man sich für sein Verleihsystem “NorisBike” schmücken.”, so Gerbig abschließend.

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Nationalchauvinismus ohne uns – gute Bildung für alle, überall!

Zu Sahra Wagenknechts Äußerungen zur europäischen Bildungsmigration erklärt Stefan Gerbig:

Sehr geehrte Damen und Herren,
Sahra Wagenknecht hat gestern mit Ihren Thesen zur Bildungsmigration starke mediale Resonanz erzeugt. Hierzu möchte ich gerne im Folgenden Stellung nehmen:
Man ist leicht dazu geneigt bei der gestrigen Kritik von Sahra Wagenknecht an den bildungspolitischen Äußerungen von Wirtschaftsminister Philipp Rösler sofort nur an Stammtischparolen zu denken und das Anbiedern an rechte Protestwähler zu vermuten.
Doch wenn sie im Interview mit „Die Welt“ beanstandet, dass Röslers Aufforderung an (süd-)europäische Jugendliche eine Ausbildungsstätte in der BRD zu suchen „eine Ohrfeige für Hunderttausende junge Menschen, die in Deutschland leben und von denen viele nie eine Chance bekommen haben“, verweist sie damit auch auf eine indirekte Bankrotterklärung der Regierungsparteien im Bereich der Bildungspolitik. Mit dem Ruf nach „Gast-Azubis“ zeigen sich Rösler und seine Partner in CDU und CSU auch nach 4 Jahren Regierungszeit mit einer langfristigen und gelungenen Ausbildungsstrategie völlig überfordert.
Anstatt in nachhaltige Bildung zu investieren und tausenden Jugendlichen ihr Recht auf einen Ausbildungsplatz zu gewähren, wird der Bildungssektor finanziell und strukturell ausgeblutet.
Anstatt für faire Bildungschance überall in Europa einzustehen, sollen jetzt „Wanderlehrlinge“ aus den krisengeschüttelten Regionen des Südens die Versäumnisse der desaströsen Bildungsplanung in Deutschland ausgleichen.
Anstatt Ausbilder und die Schulpolitik der Länder in die Verantwortung zu nehmen, verschärft man künstlich den Wettbewerb auf dem Bildungsmarkt zu Ungunsten ALLER Azubis.
Und anstatt einer zivilisierten Willkommenskultur wird schon wieder durch die Hintertür der Trennung von „brauchbarer“ und „unbrauchbarer“ Zuwanderung Vorschub geleistet.
Dieses Versagen der schwarz-gelben Politik führt zu mehr Unmut unter und zwischen Jugendlichen mit und ohne Ausbildungsplatz, als alles was eine Sahra Wagenknecht sagen könnte.
Daher stehe ich für eine gerechte Bildungspolitik, hier in Bayern und anderswo. Es geht nicht darum, woher ein Azubi kommt, sondern ob die Ausbildungspolitik von den Bedürfnissen der Menschen ausgeht oder den kurzfristigen Interessen von Staatspolitik und Wirtschaftslobby geopfert wird.

Bildung ist ein Menschrecht – es wird Zeit es einzufordern!

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Stefan auf dem Südstadtfest

Am Wochenende vom 5. – 7. Juli findet im Nürnberger Annapark das Südstadtfest statt. Stefan und Teile seines Wahlkampfteams werden Samstags am Nachmittag vor Ort sein. Hier habt ihr die Möglichkeit, euch in ungezwungener Atmosphäre mit Stefan zu unterhalten und ihn zu fragen, ihm eure Wünsche mitzuteilen usw.
Freitags und Samstags jeweil ab etwa 19 Uhr öffnen sich auch die Pforten des legendären Cocktailstands der Nürnberger Linksjugend. Auch hier wird Stefan vor Ort sein, um zu beweisen, dass er neben guter Politik auch gute Drinks auf Lager hat. Für das eine oder andere Pläuschchen ist natürlich auch Zeit.
Also kommt vorbei am Südstadtfest. Stefan und sein Wahlkampfteam findet ihr am Zelt der Linken.

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Kampagnenseite

Der 1. Eintrag ist immer blöd. Mensch will irgendwas beudeutendes schreiben, aber eigentlich wird es immer Müll, dehalb:

Das ist der Blog zur Kampagne “Nürnberg sieht rot”, der Wahlkampfkampagne des Landtagskandiaten Stefan Gerbig.

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